In ganz Europa wird seit dem Jahr 2021 ein dauerhafter sowie sprunghafter Anstieg der Energiepreise verzeichnet. Verschärft wurde die ganze Situation zunehmend durch die russische Invasion auf die Ukraine. Aktuell ist die EU noch von den Lieferungen fossiler Brennstoffe aus Russland abhängig, doch will diese Importe nach und nach verringern. Doch kann die EU trotzdem eine stabile Versorgung sicherstellen?
Zusammenhalt der Mitgliedstaaten
Die EU ist eine Gemeinschaft, die ihre Mitglieder vernetzt und diese Beziehungen stärken möchte. Doch in einer Gemeinschaft geht es auch darum, dem jeweils anderen zu helfen, wenn es einmal nicht so rund läuft.
So traten am 27. Juni 2022 einige neue Vorschriften zur Versorgungssicherheit in Kraft, die auch die einzelnen Mitgliedsstaaten betreffen. Diese sollen einerseits sicherstellen, dass alle Mitgliedstatten der EU ihre Gasspeicher bis zum kommenden Winter aufgefüllt haben. Andererseits sollen sie jenes eingelagerte Gas im Notfall auch mit anderen Staaten teilen, die einen Gas Engpass haben.
Freiwillige Reduktion des Gasverbrauchs
Alle Mitgliedstaaten der EU haben sich dazu entschieden, ihren eigenen Gasverbrauch bis zum nächsten Winter um 15 Prozent zu senken, um Ressourcen zu sparen. Funktionieren soll das in dem Zeitraum von 1.August bis zum 31. März 2023 mit Hilfe von Maßnahmen, die jeder Staat für sich selbst festlegen kann. „Dass der Vorschlag zur Gasreduzierung in Rekordzeit angenommen wird, verbessert unsere gemeinsame Energieversorgungssicherheit zweifellos. Wenn wir jetzt Gas sparen, sind wir besser vorbereitet. Der Winter wird dann für die Bürgerinnen und Bürger und die Industrie in der EU deutlich billiger und einfacher sein“, betont Jozef Síkela, tschechischer Minister für Industrie und Handel.
Wie stark ist die Solidarität?
Doch was passiert, wenn das Gas doch ausgeht? Wenn Russland den Gashahn zudreht und keine neuen Flüsse mehr kommen? Dann sollen die Mitgliedstaaten zusammenhalten und einander helfen. Und der Rat behält sich ebenfalls die Möglichkeit vor, den sogenannten „Unionsalarm“ auszurufen. Dieser Alarm würde dazu führen, dass jeder Staat verpflichtend seine Gasnutzung drosseln muss. Der Unionsalarm kann durch einen Beschluss des Rates (welcher die Zustimmung von mindestens 15 EU-Mitgliedstaaten, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU ausmachen, erfordert) auf Vorschlag der Kommission aktiviert werden. Doch dazu sollte es vorerst nicht kommen, solange die Mitgliedsstatten selbst ihren Verbrauch verkleinern und russische Pipelines noch Gas liefern.
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